55 Fragen zur Kultur beantwortet

24 01 2016

Angesichts der kommenden Landtagswahl hat die Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V. an die Landtagsfraktionen aktuelle Fragen zur Kultur gestellt. Die Antworten liegen nun vor und können auf der Homepage der Kulturkonferenz (www.kulturkonferenz-sachsen-anhalt.de/?page_id=24) eingesehen werden.

Von den insgesamt 55 Fragen betreffen 15 übergreifende Themen, etwa die Höhe des Landeskulturhaushaltes Sachsen-Anhalt im Vergleich zu den mitteldeutschen Nachbarländern Thüringen und Sachsen oder die Verwaltungsvereinfachung im Zusammenhang mit Projektförderungen. 40 Fragen sind spartenspezifisch und beziehen sich auf die Bereiche Musik, Theater, kulturelle Kinder- und Jugendbildung, Sozio- und Breitenkultur, Bürgermedien und bürgerschaftliches Engagement ebenso wie auf Traditions- und Heimatpflege, Museen, Bildende Kunst oder auf das immaterielle Kulturerbe.

„Mit der Veröffentlichung unserer Wahlprüfsteinen wollen wir zu mehr Wahlbeteiligung und zur Stärkung der Bedeutung von Kultur in Sachsen-Anhalt beitragen“, so der Vorsitzende der Kulturkonferenz, Dr. Christian Reineke. „Die Wahlprüfsteine sind das Ergebnis einer umfangreichen Zuarbeit unserer Mitglieder und wirken deshalb wie einzelne Brennspiegel, mit denen jeweils die aktuell dringlichsten Herausforderungen unseres Kulturlebens deutlich werden. Umso interessanter sind darum auch die Antworten der vier Landtagsfraktionen. Sie unterscheiden sich teilweise erheblich voneinander und unterstreichen damit auch den individuellen Stellenwert, den die jeweiligen Parteien Kultur beimessen.“

Mit den Wahlprüfsteinen der Kulturkonferenz ist die inhaltliche Grundlage für eine Podiumsdiskussion geschaffen, die mit den Spitzen der Landtagsfraktionen am Dienstag, 16. Februar 2016 von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr im Forum Gestaltung Magdeburg stattfindet. Die Moderation übernehmen Sandra Meyer (MDR Figaro) und Uli Wittstock (freier Journalist). Der Eintritt ist frei. Um eine kurze Anmeldung unter anmeldung@kulturkonferenz-sachsen-anhalt.de wird gebeten.



Fünf Thesen zur kulturellen Integration Geflüchteter

16 10 2015

Positionspapier der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e. V. 
Fünf Thesen zur kulturellen Integration nach Deutschland geflüchteter Menschen

1. Angesichts vieler Menschen, die aus Angst um Leib und Leben nach Deutschland fliehen und hier eine neue Heimat suchen, steht unsere Gesellschaft gegenwärtig vor großen Herausforderungen. Um nicht verantwortlich zu sein für die Ursachen einer künftigen Parallelgesellschaft mit all den von ihr ausgelösten sozialen Spannungen, sind tragfähige Integrationskonzepte jetzt so notwendig wie nie zuvor. Kultur und kulturelle Bildung nehmen dabei eine zentrale Schlüsselfunktion ein, da sie von großer integrativer Kraft sind.

2. Geflüchteten Menschen sollte es deshalb möglich sein, neben Sprachunterricht unmittelbar an der kulturellen Infrastruktur teilhaben und ihre kulturellen Bedürfnisse entfalten zu können. Dies muss ohne Wartezeiten, unbürokratisch und für die Teilnehmenden kostenfrei erfolgen. Entsprechende beim Land Sachsen-Anhalt eingereichte Projektideen einzelner Kultursparten sollten darum kurzfristig bewilligt werden. Dabei ist zu beachten, dass kulturelle Einrichtungen, die mit Landesmitteln gefördert werden, schon längst am Limit ihrer Leistungsgrenze arbeiten. Deshalb kann die kulturelle Integrationsarbeit als zusätzliche Aufgabe nur dann erfolgreich sein, wenn hierfür auch zusätzliche Landesmittel zur Verfügung stehen.

3. Darüber hinaus ist es ebenfalls notwendig, die kulturelle Infrastruktur mit zusätzlichen Landesmitteln selbst zu stärken und ihre jeweiligen Einrichtungen in Form von Festanstellungen dauerhaft zu stabilisieren. Soll kulturelle Integrationsarbeit nachhaltig gelingen, sind hauptamtliche Fachkräfte – etwa mit kultureller, sprachlicher oder psychologischer Qualifikation – unerlässlich. Dies gilt vor allem für das bürgerschaftliche Engagement, das ohne die Unterstützung durch qualifiziertes Fachpersonal den neuen gesellschaftlichen Herausforderungen alleine nicht gewachsen ist. Ehrenamt braucht Hauptamt.

4. Um das Bewusstsein für außerschulische kulturelle Bildungsangebote zu schaffen, müssen Kooperationen zwischen Kultureinrichtungen und Kindertagesstätten sowie allgemein bildenden Schulen und sozialen Trägern ausgebaut werden. Dadurch werden Zugangschancen für kulturelle Bildungsteilhabe eröffnet. Für junge Erwachsene sollten Freiwilligendienste und Praktika verknüpft mit kulturellen und sportlichen Angeboten unbürokratisch ermöglicht werden.

5. Kulturelle Integration ist keine Einbahnstraße, sondern ein wechselseitiger transkultureller Bereicherungsprozess. Erfolgreiche Integration bedeutet damit immer auch die Entwicklung neuer kultureller Ausdrucksformen. In diesem Sinne unterstützt die Kulturkonferenz nachdrücklich eine Stellungnahme der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung, in der es heißt: „Beheimatete und Geflüchtete können individuelle und kulturelle Prägungen, persönliche Fähigkeiten, Talente und Stärken beitragen und gemeinsam hybride Kulturformen erschaffen. Dieser Prozess ermöglicht Orientierung, unterstützt Identitätsbildung und soziales Bewusstsein, unabhängig davon, ob man in Deutschland geboren, zugewandert oder hierhin geflohen ist.“1

1 „Recht auf Bildung und kulturelle Teilhabe geflüchteter Kinder und Jugendlicher umsetzen“ = Stellungnahme der Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ), 07.10.2015, S. 2.


Bilanz der 2. Mitteldeutschen Kulturklausur 2015

14 09 2015

Halle, den 9. September. In der Moritzburg in Halle/Saale trafen sich der Sächsische Kultursenat und der Thüringer Kulturrat auf Einladung der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt zur 2. Mitteldeutschen Kulturklausur. Die Vorstände der Verbände diskutierten die landespezifischen Rahmenbedingungen des Kulturlebens in den drei Ländern, die – wie sich herausstellte – zum Teil erheblich voneinander abweichen, und verständigten sich auf einen weiteren engen Austausch und eine intensive Zusammenarbeit in allen Fragen des Kulturraums Mitteldeutschlands.

Im Besonderen stellten sie fest, dass die Bedeutung der Kultur – gerade auch als Image- und Standortfaktor – in den Ländern offensichtlich unterschiedlich bewertet wird. Sachsen, in dem Kultur einen vergleichsweise hohen Stellenwert innehat, spielt hier in vielem eine beispielhafte Rolle.

Die Dachverbände unterstrichen zudem, dass Kultur eine Mitverantwortung für gesellschaftliche Themen insgesamt einnehme und bei der gegenwärtigen Flüchtlingsproblematik eine nicht zu unterschätzende integrative Kraft entfalten kann. Hierauf solle mit entsprechender Gewichtung und Ausstattung kultureller Einrichtungen auch politisch gesetzt werden.

Mit Sorge wurden die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP gesehen und dabei insbesondere ihre Intransparenz kritisiert. Die Mitteldeutsche Kulturklausur beschloss, die Entwicklung weiter zu beobachten und sie zum Gegenstand auch zukünftiger Treffen zu machen, die jährlich fortgesetzt werden sollen.



2. Mitteldeutsche Kulturklausur am 9. September

7 09 2015

Mitteldeutsche Kulturklausur 2015 diskutiert zur Flüchtlingspolitik

Am Mittwoch, 9. September 2015, veranstaltet die Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V. in der Stiftung Moritzburg Halle (Saale) die Mitteldeutsche Kulturklau-sur 2015. An dem Treffen nehmen die Vorstände der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt, des Kulturrats Thüringen und des Kultursenats Sachsen teil. Der Vorsitzende der Kulturkonferenz, Dr. Christian Reineke, begrüßt den länderübergreifenden Austausch: „Unser Ziel ist es, sich intensiv darüber zu verständigen, welche Bedeutung in Mitteldeutschland Kultur für zentrale gesellschaftpolitische Themen innehat und zukünftig einnehmen kann. Angesicht der aktuellen Lage wollen wir dabei zunächst ausführlich diskutieren, welchen Beitrag sie als Willkommens- und Integrationskultur für Flüchtlinge leisten kann. Auch andere Themen werden uns beschäftigten, etwa Kultur als Imagefaktor eines Landes, die länderspezifische Förderpraxis von Kultur-verbänden oder die Relevanz des Freihandelsabkommens TTIP für die kulturelle In-frastruktur.“
Die Mitteldeutsche Kulturklausur wurde 2014 vom Kulturrat Thüringen ins Leben ge-rufen. Sie findet dieses Jahr mit freundlicher Unterstützung der Stiftung Moritzburg statt und soll auch in den nächsten Jahren regelmäßig fortgesetzt werden.



TTIP – Auswirkungen auf Kultur und Medien

6 09 2015

TTIP-Kultur-Bestseller jetzt auch kostenlos als E-Book!

Das Buch „TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien“ hat sich in den letzten Wochen zum Kulturratsbestseller entwickelt. Die erste Auflage ist fast volllständig vergriffen, eine zweite deutlich erweiterte Auflage ist für das Frühjahr 2016 geplant. Um allen Interessenten auch weiterhin Zugang zu dem Buch zu ermöglichen, haben sich der Deutsche Kulturrat entschlossen, das Buch kostenlos im Internet (pdf-Format) zum Herunterladen anzubieten.

TTIP, CETA & Co.: Zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien
ISBN 978-3-934868-34-2
270 Seiten, 22 x 16,5 cm
Das Buch kann als E-Book unter http://www.kulturrat.de/dokumente/buecher/ttip-kultur.pdf kostenlos als pdf-Datei geladen werden.


Kulturkonferenz unterstützt „Tag gegen TTIP“

21 05 2015

Die Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V. unterstützt nachdrücklich den vom Deut-schen Kulturrat ausgerufenen Aktionstag „Tag gegen TTIP“, der bundesweit am 21. Mai 2015, dem internationalen Tag der kulturellen Vielfalt, stattfindet.
Die bilateralen Freihandelsabkommen TTIP und CETA, die die EU mit den USA und Kanada verhandeln bzw. schon verhandelt haben, stehen im vollständigen Wider-spruch zum Schutz der kulturellen Vielfalt und zur Sicherung der kulturellen Infra-struktur. „Mit TTIP“, so der Vorsitzende der Kulturkonferenz Dr. Christian Reineke, „soll die weltweit größte Freihandelszone mit einem Anteil am Welthandel von 44 Prozent entstehen, wodurch die Entwicklungsländer hoffnungslos weiter in die Armut gedrängt werden. Wie CETA bezieht sich auch TTIP leider nicht nur auf be-stimmte Wirtschaftsbereiche, sondern schließt grundsätzlich alle Politikfelder, also auch die Kultur, mit ein. Durch äußerst hinterfragte Investor-Staats-Schiedsgerichte können dann Unternehmen und Privatpersonen einen Staat auf Schadensersatzan-sprüche zulasten uns Steuerzahler verklagen, wenn öffentliche Förderung als Wett-bewerbsverzerrung missverstanden wird. Aus Angst hiervor ist zu befürchten, dass sich der Staat (zusätzlich gedrängt durch das geplante internationale Dienstleis-tungsabkommen TiSA) immer weiter aus seiner Verantwortung für die kulturelle Da-seinsvorsorge herauszieht und diesen Bereich weitgehend privaten Marktmechanis-men überlässt. Gerade in einem wirtschaftlich schwachen Bundesland wie Sachsen-Anhalt ist jedoch eine möglichst breite gesellschaftliche Teilhabe an einem qualitäts-vollen Kulturangebot unabdingbar an öffentliche Förderung gebunden. TTIP, so wie es derzeit geplant ist, steht hierzu im krassen Gegensatz.“



Briefwechsel zur aktuellen Kulturförderung durch das Land

4 05 2015

Ende April 2015 wartete die überwiegende Mehrzahl der kulturellen Akteure im Land Sachsen-Anhalt auf Zuwendungsbescheide durch das Landesverwaltungsamt. Deshalb schrieb die Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e. V. folgenden Brief: 

Sehr geehrter Herr Dorgerloh,
sehr geehrter Herr Dr. Hertel,
haben Sie vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort!Selbstverständlich weiß ich Ihr Engagement für eine zügige Bewilligung der Fördermittel sehr zu schätzen und möchte mich auch hierfür bedanken! Gleichwohl stößt es bei unseren Mitgliedern und auch bei mir selbst auf Unverständnis, warum die Zuwendungsbescheide (und damit bei Projekten die faktische Zahlungsfähigkeit von Gehältern, Honoraren etc.) trotz längst beschlossenen Doppelhaushalts erst dann bewilligt werden, wenn schon 1/3 des Jahres verstrichen ist. Hier wäre es gerade auch für künftige Anträge und im Sinne der von der Landesregierung ausdrücklich intendierten Transparenz (vgl. etwa. Landeskulturkonzept S. 55) sehr aufschlussreich, welche „geltenden Haushaltsbestimmungen“ und „haushaltstechnische Voraussetzungen“ im Konkreten zu dieser Zeitverzögerung beitragen.Insgesamt ist aus unserer Sicht festzustellen, dass auch im Rückblick der vergangenen Jahre viele Zuwendungsbescheide trotz des Wissens um die damit verbundenen Probleme immer sehr spät bewilligt worden sind, was dauerhaft zu einem Vertrauensverlust in das Land als Partner für kulturelle Vorhaben führen kann.Nach den Vorstellungen der Kulturkonferenz sollte es deshalb zukünftig darum gehen, die gesamte Förderpraxis zu modernisieren und das Zuwendungsverfahren grundsätzlich zu vereinfachen. In unserer Stellungnahme vom 30. Oktober 2013 zum ersten Entwurf des Landeskulturkonzepts haben wir hierzu bereits vorgeschlagen,
– die Verlässlichkeit hinsichtlich Planung und Durchführung durch eine zeitnahe Förderzusage zu gewährleisten,
– die Logik und Instrumente der Projektförderung zu optimieren,
– den Förderungszeitraum nicht am Kalenderjahr sondern am Projektzeitraum auszurichten,
– auch jahresübergreifende Projekte durchführen zu können,
– das Verwaltungsverfahren zu vereinfachen,
– eine adäquate Anerkennung von Eigenleistungen analog zur Allgemeinen Gebührenordnung des Landes Sachsen-Anhalt (AlGO) herbeiführen zu können.Es wäre großartig, wenn es gelänge, diese (und andere) Profilierungsmaßnahmen in einem gemeinsamen Vorgehen von Landesregierung und Kulturkonferenz zu realisieren.Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung!
Mit freundlichen Grüßen,
Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V.
Dr. Christian Reineke

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Am 30.04.2015 um 08:41 antwortete vom Kultusministerium Dr. Thomas Hertel:

Lieber Herr Dr. Reinecke,
Sie hatten sich am 22. April 2015 an den Kultusminister gewandt und die Pressemitteilung zur Förderpraxis übermittelt.
Inzwischen gab es ja zu dieser Problematik auch am 24. April 2015 eine Befassung im Landtag. Minister Dorgerloh hat die Abteilung Kultur gebeten, Ihnen hierzu nochmal eine Antwort zukommen zu lassen.
Natürlich hat die zügige Bewilligung von Fördermitteln für kulturelle Projekte im Kultusministerium und speziell in der Abteilung Kultur (ebenso wie für das Landesverwaltungsamt als Bewilligungsbehörde) eine sehr hohe Priorität. Allerdings müssen aufgrund der geltenden Haushaltsbestimmungen zunächst mehrere Prüfungen erfolgen und haushaltstechnische Voraussetzungen geschaffen werden. Parallel wurden bereits für insgesamt 213 Projekte Ausnahmen vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns gewährt, um die Durchführung der Vorhaben zu ermöglichen. Die von Ihnen artikulierten Sorgen sind zwar verständlich, die prognostizierten negativen Folgen können jedoch m.E. vermieden werden.
Unser Minister hat sich persönlich dafür eingesetzt, dass Verwaltungsverfahren zu beschleunigen und entsprechende Maßnahmen veranlasst. Wir gehen davon aus, dass für die institutionell geförderten Einrichtungen im Kulturbereich keine schwerwiegenden Beeinträchtigungen bestehen, da sie monatliche Abschläge erhalten, die ihnen eine kontinuierliche Arbeit ermöglichen.
Schließlich kann ich Ihnen mitteilen, dass seit 23. April 2015 dem Landesverwaltungsamt die erforderlichen Kassenanschläge und Erlasse vorliegen, um die Zuwendungen für Kulturprojekte nun zeitnah zu bewilligen.
Für Rückfragen stehe ich Ihnen natürlich gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hertel
Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt


Kulturkonferenz kritisiert Zuwendungspraxis des Landes

22 04 2015

Die Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V. hält es für nicht hinnehmbar, dass viele Kulturverbände und -einrichtungen noch immer keine Zuwendungsbescheide für 2015 erhalten haben. „Obwohl es schon fast Ende April ist“ so der Vorsitzende der Kulturkonferenz Dr. Christian Reineke, „warten zahlreiche Kulturakteure nach wie vor auf die vom Land zugesagte Finanzierung. Diese betrifft sowohl die institutionellen Förderungen als auch die Projektförderungen. Gerade bei Zuwendungen, aus denen Honorare und Gehälter gezahlt werden müssen, spitzt sich die Situation mittlerweile dramatisch zu.“
Bereits in ihrer Stellungnahme vom 30. Oktober 2013 zum ersten Entwurf des Lan-deskulturkonzepts 2025 mahnte die Kulturkonferenz eine verlässlichere Förderpraxis an, um kulturelle Projekte auch seriös planen und durchführen zu können. Ebenso stehen hohe bürokratische Hürden und praxisferne Zuwendungsregularien einer Um-setzung neuer Ideen entgegen, was der kulturellen Vielfalt von Sachsen-Anhalt nachhaltig schadet. „Es ist deshalb dringend erforderlich“, so Reineke, „dass die ge-samte Förderpraxis grundsätzlich überarbeitet werden muss. Nur so können auch zukünftig alle im Landesinteresse stehenden Aufgaben und Vorhaben entsprechend realisiert werden.“



Mitgliederversammlung am 11. Mai 2015

10 04 2015

Die Mitglieder der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e. V. treffen sich zu ihrer Jahresversammlung am Montag, den 11. Mai 2015 in Halle. Dabei soll bereits die Landtagswahl 2016 ins Visier genommen werden, um Wahlprüfsteine aus dem Kulturbereich zu entwickeln.

Termin: Montag, 11. Mai 2015 – 14 Uhr
Ort: Händel-Haus, Große Nikolaistraße 5, 06108 Halle / Saale



Aktionstag der Kultur gegen TTIP, CETA und Co.

11 12 2014

Deutscher Kulturrat bittet um breite Unterstützung für den Aktionstag

21. Mai 2015 – Tag der kulturellen Vielfalt, wird zum Aktionstag gegen TTIP, CETA und Co.

Der Sprecherrat, das höchste politische Gremium des Deutschen Kulturrates, hat gestern beschlossen, dass der 21. Mai 2015, der Tag der kulturellen Vielfalt, zum Aktionstag gegen TTIP, CETA und Co. werden soll. Im November 2001 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 21. Mai zum internationalen Tag der kulturellen Vielfalt ausgerufen.

Der Deutsche Kulturrat bittet um breite Unterstützung für den Aktionstag, damit im kommenden Jahr an diesem besonderen Tag in vielen Städten und Gemeinden Aktionen gegen die Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP) und EU-Kanada (CETA) stattfinden. Dabei sieht der Deutsche Kulturrat eine besondere Chance darin, Veranstaltungen im Schulterschluss mit anderen gesellschaftlichen Gruppen und Organisationen durchzuführen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Welcher Tag im Jahr ist besser geeignet, um gegen TTIP, CETA und Co. zu kämpfen, als der internationale Tag der kulturellen Vielfalt. Die gerade in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen gefährden die kulturelle Vielfalt fundamental. Wir bitten deshalb alle Künstler, Kultureinrichtungen und Organisationen überall im Land darum, an diesem Tag in die Öffentlichkeit zu gehen, über die Gefahren von TTIP, CETA und Co. zu informieren und gegen die Abkommen zu demonstrieren. Doch wir wollen den Aktionstag nicht auf den Kulturbereich begrenzen, sondern laden herzlich alle aus dem Umwelt-, Sozial- und Verbraucherbereich, den Demokratiebewegungen, den Kirchen, den Parteien, den Gewerkschaften und den Kommunen ein, an diesem Tag mit dem Kulturbereich gemeinsam im ganzen Land dezentral aktiv zu werden. Wir freuen uns auf viele neue Bündnisse gegen TTIP, CETA und Co.!“

Der Deutsche Kulturrat hat ein Infotelefon für Fragen zum Aktionstag eingerichtet: Gabriele Schulz, Telefon: 030/226 05 28 – 18, E-Mail: g.schulz@kulturrat.de

Ab Mitte Januar wird eine Homepage für den Aktionstag freigeschaltet werden.