Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e. V.

Gespräch zwischen MdB Katrin Budde und Dr. Christian Reineke im Rahmen der Sendung „Johansen Spezial“

Katrin Budde (SPD), Bundestagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt und Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, war gemeinsam mit Dr. Christian Reinecke, Vorsitzender der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V. und Axel Schneider, Geschäftsführer der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt e. V. zu Gast bei Lars Johansen. Wie steht es um die Kultur aus Bundes- und Landesebene, was hat sich die Koalition vorgenommen, was sind die dringensten Aufgaben aus der Sicht der Verbände, welche politische Unterstützung brauchen die Akteure? Diese und viele andere Fragen zum Verhältnis von Kulturpolitik zwischen Bund und Land werden in dem einstündigen Gespräch behandelt. Die Sendung wurde am 2. Mai 2018 aufgezeichnet und steht in der Mediathek des Offenen Kanals Magdeburg sowie auf Youtube (Link: https://youtu.be/4lXEGNiJkuc) zur Verfügung.

Gliederung der einstündigen Sendung:

Ein breites Bündnis von Akteur*innen aus Kultur, Gewerkschaft, Jugendhilfe,Wohlfahrt und Kirche weist die diffamierenden Angriffe auf die pluralistische Zivilgesellschaft zurück!

Magdeburg, 19. März 2018 – Viele Menschen engagieren sich bei zivilgesellschaftlichen Trägern, in Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Parteien und lokalen Initiativen für eine demokratische Alltagskultur. Dieses Engagement in Kultur, Bildung, Wohlfahrtspflege, Kirche und Gewerkschaft wird insbesondere durch rechtspopulistische Akteure diffamiert und in Frage gestellt.
Seit der Landtagswahl vor zwei Jahren verfügt dieser Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft mit der AfD-Fraktion über ein parlamentarisches Podium. Ob durch Redebeiträge im Plenum, durch Kleine und Große Anfragen zu einzelnen Trägern oder durch das Einsetzen einer Enquete-Kommission gegen „Linksextremismus“ – stets werden parlamentarische Kontrollinstrumente durch die AfD genutzt, um das solidarische und vielfältige Miteinander, das eine demokratische Gesellschaft ausmacht, in Frage zu stellen.
Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Trägern will das nicht länger hinnehmen und setzt diesem undemokratischen Agieren ein deutliches Signal entgegen. Die Akteur*innen leisten mit ihrem Engagement einen zentralen Beitrag für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Sie engagieren sich für die Menschen und gegen Ausgrenzung und Diskriminierung. Rassismus und Rechtspopulismus haben in diesem Wirken der Träger keinen Platz. Gleichzeitig rufen die zivilgesellschaftlichen Akteur*innen all jene, die an diesen Werten festhalten, auf, derartige Angriffe auf die pluralistische Zivilgesellschaft zurückzuweisen und das notwendige Engagement für eine lebendige Demokratie und ein lebenswertes Sachsen-Anhalt – auch und gerade im Landtag – zu verteidigen.
Die Position „Gegen ein Klima der Angst und Denunziation“ wird von 54 Trägern als Erstunterzeichner*innen getragen. Weitere Informationen – auch zum Mitzeichnen der Erklärung – finden sich hier: www.zivilgesellschaft-sachsen-anhalt.de.

Der Aufruf im Wortlaut:

Gegen ein Klima der Angst und Denunziation
Angriffe auf die pluralistische Zivilgesellschaft zurückweisen
In den Reihen der zivilgesellschaftlichen Träger, in den Parteien von CDU bis Linkspartei, in Gewerkschaften, Kirchen und Wohlfahrtsverbänden engagieren sich unzählige Menschen gemeinsam für eine demokratische Alltagskultur in Sachsen-Anhalt. Voraussetzung dafür ist ein gesellschaftliches Klima, das die Freiheit jedes und jeder Einzelnen, den Schutz vor Gewalt, die Anerkennung von Vielfalt und eine Kultur des Respekts garantiert. Im Rahmen einer solchen Kultur sind wir jederzeit bereit, unsere Arbeit sachlich zu erläutern, in einen fachlichen Austausch zu treten und Kritik offen zu begegnen.
Mit ihren parlamentarischen Redebeiträgen, Anfragen an die Landesregierung oder auch der Einrichtung einer Enquete-Kommission „Linksextremismus“ sucht die AfD allerdings nicht die sachliche Auseinandersetzung, sondern greift zivilgesellschaftliche Träger und staatliche Institutionen an und verunglimpft sie. Damit wird ein Klima des Misstrauens und der Denunziation gefördert.
Treffen können diese Angriffe alle, die für eine vielfältige und weltoffene Gesellschaft stehen und von der AfD als politische Gegner und Gegnerinnen ausgemacht werden – von den demokratischen Parteien über Kirchen und Gewerkschaften bis hin zu den Wohlfahrtsverbänden und anderen Trägern der Zivilgesellschaft.
Die gezielte Verbreitung von Gerüchten und Unterstellungen diskreditiert nicht nur unsere Arbeit, sondern stellt einen kaum verhohlenen Angriff auf die grundlegenden demokratischen Werte dar.
Wir fordern all jene, die an diesen Werten festhalten, auf, derartige Angriffe auf die pluralistische Zivilgesellschaft zurückzuweisen und das notwendige Engagement für eine lebendige Demokratie und ein lebenswertes Sachsen-Anhalt zu verteidigen.

Die Erstunterzeichner:

1. AIDS-Hilfe Sachsen-Anhalt e.V.
2. Aktion Musik e.V.
3. Aktion Musik/local heroes e.V.
4. Alternatives Jugendzentrum Dessau e.V.
5. ARTIST e.V. Magdeburg (Moritzhof)
6. Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.
7. AWO Landesverband Sachsen-Anhalt
8. BDKJ Diözesanverband Magdeburg
9. Bernd Wolff
10. Bischof Dr. Gerhard Feige, Bistum Magdeburg
11. bejm – bund evangelischer jugend mitteldeutschland für die evangelischen Jugendverbände
12. Cornelia Heyse
13. Der Paritätische Sachsen-Anhalt
14. Deutsche Orchestervereinigung e.V.
15. Diakonie Mitteldeutschland
16. djo-Deutsche Jugend in Europa
17. Eine-Welt-Netzwerk Sachsen-Anhalt e.V.

18. Evangelische Hoffnungsgemeinde
19. Evangelischer Kirchenkreis Magdeburg
20. Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V.
21. Freiwilligen-Agentur Halle-Saalkreis e.V.
22. GEW Sachsen-Anhalt
23. ijgd
24. Ilse Junkermann, Landesbischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
25. Katholische Erwachsenenbildung im Land Sachsen-Anhalt
26. Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V.
27. KinderKunstForum e.V.
28. KinderStärken e.V. – Institut an der Hochschule Magdeburg-Stendal
29. Kirchenpräsident Liebig (Dessau)
30. Kompetenzzentrum geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe Sachsen-Anhalt e.V.
31. Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V.
32. LAGFA Sachsen-Anhalt e.V.
33. Landesjugendwerk der AWO Sachsen-Anhalt
34. Landesverband Offene Kanäle Sachsen-Anhalt e.V.
35. Landeszentrum Spiel & Theater Sachsen-Anhalt e.V.
36. Ländliche Erwachsenenbildung in Sachsen-Anhalt e.V.
37. LASSA e.V. (Landesverband Soziokultur in Sachsen-Anhalt)
38. .lkj) Sachsen-Anhalt e.V.
39. Martina Klein, Oberkirchenrätin in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
40. Matthias Brenner
41. Miteinander e.V.
42. Multikulturelles Zentrum Dessau
43. Netzwerk für Demokratie und Courage Sachsen-Anhalt e.V.
44. Paritätisches Jugendwerk Sachsen-Anhalt
45. Peter Herrfurth, Landesjugendpfarrer der Evangelischen Landeskirche in Mitteldeutschland
46. Propst Christoph Hackbeil, Regionalbischof im Propstsprengel Stendal-Magdeburg
47. Prof. Dr. Heinz-Jürgen Voß, Merseburg
48. Projekt gegenPart – Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt
49. Siegfried von der Heide
50. Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken Landesverband Sachsen-Anhalt
51. Susanne Wiedemeyer, DGB Sachsen-Anhalt
52. ver.di Bezirk Sachsen-Anhalt Nord
53. ver.di Bezirk Sachsen Anhalt Süd
54. ver.di Landesbezirk Sachsen-Sachsen-Anhalt-Thüringen

Die Möglichkeit zur Mitzeichnung:  www.zivilgesellschaft-sachsen-anhalt.de

Datenschutz in der Kulturarbeit, im gemeinnützigen Verein und die neue Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) die ab Mai 2018 gelten wird

Die Fortbildungsveranstaltung findet am Freitag, den 16. März 2018 – 14 bis 17 Uhr – statt.

Ort: Forum Gestaltung, Brandenburger Str. 9 – 39104 Magdeburg

Anmeldung an fortbildung@lkj-sachsen-anhalt.de – die Teilnahme ist kostenlos (Anmeldung erforderlich).

Was ist geplant?

• Vortrag zu den Grundsätzen/Neuerungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und dem neuen Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-neu) durch einen Mitarbeiter des Landesbeauftragten,
• Praxisbeispiele / Erörterung / Fragen / Antworten

Zur Vorbereitung und zur Annäherung an das Thema drei Links

https://datenschutz.sachsen-anhalt.de/informationen/internationales/datenschutz-grundverordnung/

10-Punkte-Papier

https://datenschutz.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Landesaemter/LfD/PDF/binary/Informationen/Internationales/Datenschutz-Grundverordnung/10-Punkte_Papier_PM_Datenschutz_bleibt_Chefsache.pdf

Fragenkatalog

https://datenschutz.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Landesaemter/LfD/PDF/binary/Informationen/Internationales/Datenschutz-Grundverordnung/KMU_Vorbereitung_auf_die_DS-GVO.pdf

Bußgelder

Drastische Änderungen enthält die DS-GVO bei der Höhe der Bußgelder. Im Extremfall können bis zu 40 Mio. Euro anfallen. Damit soll eine abschreckende Wirkung erzielt werden. Natürlich werden bei Vereinen im Fall von Verstößen keine so dramatischen Beträge fällig, vier- bis fünfstellige Bußgelder sind aber denkbar.

Nach Artikel 82 der DS-GVO haben Personen, die wegen eines Verstoßes gegen die Verordnung einen immateriellen Schaden erleiden, einen Schadensersatzanspruch. Ein solcher immaterieller Schaden kann beispielsweise in einer Rufschädigung bestehen. (Quelle: www.vereinsknowhow.de)

Quo vadis, Musikland Sachsen-Anhalt?

Landesmusikrat Sachsen-Anhalt e. V. protestiert gegen strukturellen Abbau am Institut Musikpädagogik/Künstlerische Praxis an der Universität Halle

Der Landesmusikrat Sachsen-Anhalt e. V. protestiert gegen die Entscheidung der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, die Abteilung Musikpädagogik/Künstlerische Praxis einem Aderlass zu unterziehen. Die ohnehin nur marginal vorhandene Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern für die Musikschulen wird in dessen Folge praktisch zum Erliegen kommen, die für Lehrerinnen und Lehrer an den allgemeinbildenden Schulen strukturell schwer geschädigt sein.

Sachsen-Anhalt hat sich 1992 der Wiedergründung der Musikhochschule Halle versagt und an ihrer Stelle eine universitäre Ausbildung von Musikpädagogen eingerichtet. Vor dem Hintergrund des akuten Fachlehrermangels in allen schulischen Bereichen, bereits seit Jahren akut an allgemeinbildenden und in Kürze auch an Musikschulen eintretend, ist es sowohl verheerend, die Axt an deren Ausbildung zu legen als auch unverantwortlich seitens der zuständigen Ministerien, dem unter Verweis auf die Hoheit der Universität tatenlos zuzusehen.

Gerhard Miesterfeldt, Präsident des Landesmusikrates, dazu: „Der Landesmusikrat Sachsen-Anhalt erwartet, dass sich angesichts der auch im Koalitionsvertrag niedergelegten Bildungs- und Kulturziele für das Land die zuständigen Minister und der Rektor der Universität ihrer Verantwortung um die Bildung von Kindern und Jugendlichen, den zukünftigen Studentinnen und Studenten, bewusst werden und tragfähige Lösungen suchen, die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern in und für Sachsen-Anhalt umfänglich und dauerhaft zu sichern.“

Weitere Auskünfte

Gerhard Miesterfeldt, Präsident des Landesmusikrats Sachsen-Anhalt

Tel./Mobil: +49 (0) 160 97306655

E-Mail: gerhard-miesterfeldt@web.de

Am 20.11.2017 fand die diesjährige Mitgliederversammlung der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V. im Forum Gestaltung Magdeburg statt.

Im thematischen Zentrum standen die Bilanz der Tätigkeiten seit der letzten Mitgliederversammlung, die gegenwärtigen Herausforderungen und die Planungen der Kulturkonferenz für 2018.

So wurde von allen Mitgliedern positiv bewertet, dass sich neben den regelmäßigen Gesprächen der Kulturkonferenz mit dem Minister für Kultur und dem Chef der Staatskanzlei, Herrn Rainer Robra, ebenso eine verstetigte Dialogreihe mit dem Bildungsministerium entwickelt hat. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass das bundesweite Interesse an der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt kontinuierlich gestiegen ist, wofür die Teilnahme an einer Podiumsdiskussion der Bundesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung e.V., eine Einladung der Kulturverbände aus Rheinland-Pfalz zu einem Referat nach Mainz (an der auch die Kultur-Abteilungsleiter aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachen und der Geschäftsführer des Kulturrats Thüringen teilgenommen haben) und die Verstetigung des jährlich stattfindenden länderübergreifenden Austauschs durch die Mitteldeutsche Kulturklausur mit dem Kulturrat Thüringen und dem Kultursenat Sachsen exemplarisch stehen.

Dem gegenüber übten viele Mitglieder der Kulturkonferenz Kritik an der bisherigen Zuwendungspraxis des Landes: „Wenn Zuwendungsbescheide erst im November des Förderjahres erteilt werden und verspätete vorzeitige Maßnahmebeginne den geplanten Projektbeginn um Monate nach hinten verschieben, besteht ein prinzipielles Verwaltungsproblem “, so Dr. Christian Reineke, Vorsitzender der Kulturkonferenz. „ Es kann nicht sein, dass für Projekte, die im Landesinteresse stehen, Privatkredite aufgenommen werden müssen, um die Honorare der Mitarbeiter vorzufinanzieren. Hier bedarf es einer grundsätzlichen Änderung der Zuwendungspraxis des Landes.“

Für viele Mitglieder der Kulturkonferenz besteht ein weiteres Grundproblem darin, dass nach wie vor die notwendige Eigenbeteiligung von Projektförderung zu hoch ist. Auf dieses Problem hat die Kulturkonferenz auch bei der Novellierung der Kulturförderrichtlinie hingewiesen. So bleibt die paradoxe Situation bestehen, dass zwar Landesfördermittel für Projekte zur Verfügung stehen, sie jedoch nicht von den Projektumsetzenden abgerufen werden können.

Für 2018, so Reineke weiter, hat sich die Kulturkonferenz viel vorgenommen: „Im nächsten Jahr plant die Kulturkonferenz zahlreiche Veranstaltungen, für die schon jetzt hochkompetente Kooperationspartner zur Verfügung stehen. Darunter fallen die drei Fachtagungen zur Digitalisierung im Kulturbereich, zur Kooperation von allgemein bildenden Schulen und außerschulischen kulturellen Bildungseinrichtungen und zur Kultur im ländlichen Raum. Gleichzeitig werden wir anlässlich des 5-jährigen Bestehens der Kulturkonferenz zu einem parlamentarischen Abend einladen und die diesjährige Mitteldeutsche Kulturklausur in Magdeburg durchführen.“

Auf der Mitgliederversammlung der Kulturkonferenz wurde auch eine Nachwahl zum Vorstand durchgeführt. Somit setzt sich dieses Gremium zusammen aus Dr. Christian Reineke (Vorsitzender), Sybille Lucas (stellvertretende Vorsitzende), sowie den Beisitzern Susanne Kopp-Sievers, Dr. Annette Schneider-Reinhardt, Lars Johansen und Ulrich Katzer.

Mitgliederversammlung im Forum Gestaltung, Magdeburg

Die Mitgliederversammlung der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e. V. hat in den Räumen des Magdeburger Forum Gestaltung eine Nachwahl zum Vorstand durchgeführt. Somit setzt sich das Leitungsgremium aus Dr. Christian Reineke (Vorsitzender) und Sibylle Lucas (Stellvertreterin) sowie den Beisitzern Lars Johansen, Susanne Kopp-Sievers, Ulrich Katzer und Annette Schneider-Reinhardt zusammen.

Neben der Ausrichtung der Mitteldeutschen Kulturklausur 2018 stehen vielfältige Aufgaben auf der Agenda: Ein parlamentarischer Abend ist ebenso geplant wie eine Fachtagung zur Digitalisierung im Kulturbereich. Zur Themenpalette gehört auch die Kooperation von allgemein bildenden Schulen und außerschulischen kulturellen Bildungseinrichtungen und die Kultur im ländlichen Raum.

Die diesjährige Mitgliederversammlung der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt wird am 20. November 2017 im Forum Gestaltung Magdeburg stattfinden.

Als Schwerpunktthema soll die Zuwendungspraxis des Landes Sachsen-Anhalt unter besonderer Berücksichtigung verspäteter vorzeitiger Maßnahmebeginne und Zuwendungsbescheide im Fokus stehen. Außerdem wird sich über den aktuellen Bearbeitungsstand zur tarifgerechten Stellenwertung der institutionell geförderten Kulturverbände ausgetauscht. Desweiteren soll eine Tagung zum Thema Digitalisierung im Kulturbereich vorbereitet werden, die die Kulturkonferenz in Kooperation mit der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung Sachsen-Anhalt 2018 veranstaltet. Darüber hinaus wird es um einen Landeskulturkalender Sachsen-Anhalt gehen, den zukünftig die Kulturkonferenz erstellen könnte und schließlich um Förderungsmöglichkeiten, durch die – ähnlich etwa wie beim Kulturrat Thüringen e.V. – eine Geschäftsstelle der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt eingerichtet werden könnte. Zur geplanten Tagesordnung

Am 8. September 2017 trafen sich die kulturellen Dachverbände Mitteldeutschlands  – neben der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e. V. , der Kulturrat Thüringen e. V. und der Sächsische Kultursenat – auf Einladung des Kulturrats Thüringen zu ihrer 5. Mitteldeutschen Kulturklausur im Haus Schulenburg in Gera.
Einmal jährlich treffen sich der Sächsische Kultursenat, die Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt und der Kulturrat Thüringen zu einem Erfahrungsaustausch.

Foto (v.l.n.r.):
Jörg Dietrich (Kulturrat Thüringen),
Prof. Dr. Eckart Lange (Kulturrat Thüringen),
Sibylle Lucas (Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt),
Dr. Christian Reinecke (Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt),
Dr. Christoph Dittrich (Sächsischer Kultursenat),
Friederike Koch-Heinrichs (Sächsischer Kultursenat),
Hans-Peter Lühr (Sächsischer Kultursenat),
Dr. Lutz Unbehaun (Kulturrat Thüringen)

(Foto: Kulturrat Thüringen e. V. )