Aktuell

Susanne Kopp-Sievers (links) und Christian Reineke (Mitte) vor der Presse am 5.11.2013.

  • Einladung zur Mitgliederversammlung am 20.11.2017 – Link
  • Antwort der Landesregierung auf Große Anfrage zur Kulturförderung vom 22.12.2016 – Wortlaut
  • Große Anfrage zur Kulturförderung der Verbände vom 25.10.2016 – mehr
  • Aufruf „Kultur öffnet Welten vom 29.4.2016: Magdeburger Resolution
  • „Stärkung kultureller Teilhabe und höherer Kulturhaushalt“ – Forderungen der Kulturkonferenz an die Koalitionäre – mehr
  • Klare Worte gegen die AFD von der Kulturkonferenz – Interview mit Christian Reineke bei „kulturmd“ mehr
  • Kulturkonferenz lud ein: „Kultur steht zur Wahl“ am 16.2.2016 – zur Dokumentation der Veranstaltung
  • Kulturkonferenz legt Wahlprüfsteine für die Landtagswahl vor 
  • Kulturelle Integration Geflüchteter – Positionspapier –pdf
  • „Kultur als Kassenfüller“ – Beitrag von arte – mehr
  • Briefwechsel zur Förderpraxis durch das Land – mehr
  • Kulturkonferenz kritisiert Zuwendungspraxis – mehr
  • „Tag der kulturellen Vielfalt“ wird zu „Aktionstag gegen TTIP, CETA und Co.“ – externer Link
  • Blick nach Brandenburg: Kulturelle Bildung Bedingung für Kulturförderung – externer Link
  • Blick nach Nordrhein-Westfalen – Entwurf zum Kulturfördergesetz – Link
  • Resonanz der Medien auf das Landeskulturkonzept – Link
  • „Kulturland Sachsen-Anhalt“ – Landtagsdebatte am 26.3.2014 – Link
  • Kultusminister stellt „Landeskulturkonzept 2025“ (Download PDF) vor – Link zur Pressemitteilung
  • Kulturkonferenz kritisiert Kulturabbau trotz Steuerüberschuss – Link
  • Link zur Stellungnahme zum Entwurf eines Kulturfördergesetzes Sachsen-Anhalt der Franktion DIE LINKE

Landeskulturkonzept verabschiedet oder vorgestellt?

Die Magdeburger Tageszeitung „Volksstimme“ meldet in ihrer Ausgabe vom 11.12.2013 „Dorgerloh plant Kulturforen“, dass die Regierung am Vortag das Landeskulturkonzept verabschiedet habe.

Link: http://www.volksstimme.de/kultur/kultur_regional/1191958_Dorgerloh-plant-Kulturforen-fuer-Sachsen-Anhalt.html –

Pressemitteilung der Landesregierung dazu: Klick

 

Kultusministerium – Pressemitteilung Nr.: 216/2013 vom 11. Dezember 2013

„Sachsen-Anhalt ist und bleibt bedeutendes Kulturland“

Kultusminister Stephan Dorgerloh weist auf gestiegenen Kulturetat hin

Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh hat den Vorwurf eines „kulturellen Kahlschlags“ nachdrücklich zurückgewiesen. Für die Kulturaufgaben stünden im kommenden Jahr insgesamt 88,9 Millionen Euro zur Verfügung. Durch zusätzliche Aufgaben und Tarifsteigerungen sei das mehr als im laufenden Etat (85,3 Millionen Euro), sagte er am 11. Dezember im Rahmen einer Landtagsdebatte zur Volksinitiative „Kulturland Sachsen-Anhalt retten!“ in Magdeburg. Nach wie vor gehöre Sachsen-Anhalt neben Sachsen und Thüringen zu den Flächenländern in der Bundesrepublik, deren Pro-Kopf-Ausgaben für die Kultur am höchsten ausfallen. „Sachsen Anhalt ist und bleibt ein bedeutendes Kulturland“, betonte der Minister.

Seine Stärken und Besonderheiten würden aus dem umfangreichen Kulturerbe, aus der kulturellen Kreativität der Bürgerinnen und Bürger, aus dem breiten Spektrum von Kunst und Kultur erwachsen. Vom UNESCO-Welterbe über großartige Musiktraditionen bis hin zu innovativer Kunst gibt es in Sachsen-Anhalt viele wertvolle Schätze. Diesen großen kulturellen Reichtum gelte es gemeinsam zu sichern und für die weitere Entwicklung Sachsen-Anhalts zu nutzen. „Wenn das von über 30.000 Menschen im Land unterschrieben wird, dann kann man sich darüber nur freuen“, sagte der Kultusminister. „Wenn jedoch auch behauptet wird, dass der ‚Sparkurs der Landesregierung die gesamte Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt akut in ihrer Substanz bedroht‘, dann muss ich heftig widersprechen.“

So werde im letzten Kulturfinanzbericht des Bundes und der Länder von 2012 aufgezeigt, dass die öffentlichen Kulturausgaben in Sachsen-Anhalt pro Einwohner bei 116,45 Euro liegen. In Bayern betragen die Kultur-Pro-Kopf-Ausgaben hingegen nur 95,51 Euro, in Hessen 97,02 Euro und in Baden-Württemberg 97,33 Euro. Auch mit dem neuen Landeshaushalt werde sich an diesen Verhältnissen grundsätzlich nichts ändern. „Sachsen-Anhalt stellt auch künftig gemessen an der Einwohnerzahl mehr Geld für Kulturfinanzierung bereit als die Geberländer des Länderfinanzausgleichs.“

Insgesamt machten die Zahlen im Haushaltsentwurf für das Jahr 2014 deutlich, dass in Sachsen-Anhalt versucht wird, Verteilungsgerechtigkeit zwischen den verschiedenen Kulturbereichen zu wahren. Kulturförderung sei keine Subvention. Kulturfinanzierung sei Investition in die Gegenwart und Zukunft des Landes. „Das heißt aber nicht, dass wir nicht auch Rechenschaft ablegen müssen über die faire Verteilung der Mittel auf die verschiedenen Sparten und auch Bereiche“, so der Minister. Zum Vergleich: Halle erhielt 2012 ca. 34 Millionen Euro Kulturförderung, Dessau 16 Mio. und Magdeburg ca. elf Millionen. „Wer angesichts dieser Fakten von einem ‚kulturellen Kahlschlag‘ redet, zeichnet ein Zerrbild der tatsächlichen Kulturförderung und täuscht die Öffentlichkeit.“

Dennoch komme das Land nicht um die schmerzhaften Kürzungen bei drei Theatern herum. Wenn hier die notwendigen Strukturveränderungen unterbleiben oder aufgeschoben werden, drohe tatsächlich ein substantieller Verlust, warnte der Minister. „Deshalb muss es jetzt Strukturveränderungen geben, damit die Theater langfristig Bestand haben können.“

Aber auch nach den Kürzungen bleibe die Theaterförderung mit knapp 30 Millionen Euro der größte Einzelposten im Kulturhaushalt. Das entspricht rund 35 Prozent der Gesamtausgaben für Kultur. Zudem würden die Theaterträger und Theater bei den Umstrukturierungen nicht mit den Lasten allein gelassen. Zu den Landeszuschüssen kommt ein Strukturanpassungsfonds in Höhe von bislang einer Million Euro, der nach Bedarf und Vorlage belastbarer Kalkulationen aufgestockt werden kann. Darüber hinaus wird sich das Land künftig zu 50 Prozent an der Dynamisierung bei den Kostensteigerungen durch Tariferhöhungen beteiligen. „Das ist eine ganz neue Qualität in der Theaterförderung, das hat es bislang in Sachsen-Anhalt noch nicht gegeben“, betonte der Kultusminister.

Die Landesregierung nehme das Anliegen der Volksinitiative „Kulturland Sachsen-Anhalt“ sehr ernst, sagte Dorgerloh weiter. Der Dialog mit den Interessenverbänden werde auch künftig fortgesetzt. So wolle das Kultusministerium am 24. Februar 2014 ein Forum Kultur ausrichten und den konstruktiven Dialog, der mit dem Kulturkonvent begonnen wurde, fortsetzen. Dabei würden auch Anliegen der Volksinitiative eine Rolle spielen.

Er sei zuversichtlich, dass es gelingt, für Kunst und Kultur in Sachsen-Anhalt eine gute Zukunftsperspektive zu erschließen, sagte der Kultusminister. Die Verhandlungen über die offenen Theaterverträge in Halle und Dessau würden intensiv weitergeführt, ebenso zum verabredeten künftigen Kulturwerk Mansfeld-Südharz in Eisleben. „Grundsätzlich gilt, dass Erfolge sich eher einstellen werden, wenn wir nicht gegeneinander, sondern miteinander arbeiten; wenn wir konstruktiv an die Herausforderungen herangehen; wenn wir nicht mit ‚Kahlschlag‘-Polemik übertreiben, sondern die Probleme differenziert betrachten und nach vernünftigen Kompromissen suchen.“

Link zum entsprechenden Beitrag der Mitteldeutschen Zeitung (Halle)

Stellungnahme zum 1. Entwurf des Landeskulturkonzeptes 2025

In einer Pressekonferenz im Landtag präsentierte der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e.V. am 5.11.2013 seine Stellungnahme zum 1. Entwurf des Landeskulturkonzeptes 2025 (Download der Stellungnahme im Wortlaut).
Ausgangspunkt der Überlegungen des 19 Mitglieder umfassenden Kulturdachverbandes ist das Streben nach einer Balance von zeitgenössischer Kunst, gelebter Kultur und kulturellem Erbe. Die Kulturkonferenz begrüßt daher den von der Landesregierung angebotenen offenen Dialog mit beteiligten Partnern, fordert aber, die im Frühjahr 2013 verabschiedeten Empfehlungen zu des Kulturkonvents zu berücksichtigen. Zentrale Forderung der Kulturkonferenz ist dabei, den notwendigen Transformationsprozess durch ein zwei- bis dreijähriges Moratorium im Sinne eines Zeit- und Finanzkorridors zu begleiten. In dieser Übergangszeit soll die Landeskultur unverändert mit einem Zuschuss von 100 Mio. Euro gefördert werden.

In diesem Zusammenhang sorgt sich die Kulturkonferenz um die Situation bei den Theatern und Orchestern, denen, angefangen in Dessau und Eisleben, durch kurzfristige Streichungen irreparable Schäden zugefügt werden. Der Kulturdachverband befürchtet negative Auswirkungen auch auf andere kulturelle Einrichtungen.

Die von der Landesregierung geplanten Kulturforen begrüßt die Kulturkonferenz ausdrücklich, regt aber hier Transparenz im Sinne regelmäßiger öffentlicher Kulturberichte an.
Die im Landeskulturkonzept vorgeschlagene schwerpunktartige Förderung von Landesausstellungen und herausragenden Jubiläen hält die Kulturkonferenz für sinnvoll, nicht aber wenn dadurch die kulturelle Infrastruktur in Schieflage gerät. Die schwerpunktartige Förderung darf daher immer nur eine zusätzliche Maßnahme mit zusätzlichen finanziellen Mitteln sein, um so Besuchern eine gefestigte Kulturlandschaft vorstellen und Sachsen-Anhalt auch im internationalen Raum als attraktiven Lebensort präsentieren zu können.
Handlungsbedarf sieht die Kulturkonferenz bei der Projektförderung. Hier fordert das Gremium unter anderem Planungssicherheit, die Möglichkeit, jahresübergreifende Projekte zu planen sowie eine Vereinfachung der Verwaltungswege.
Die Kulturkonferenz lehnt es grundsätzlich ab, neue institutionelle Förderungen zukünftig nur zulasten bestehender institutioneller Förderungen zu gewähren. Ein Ausspielen der Institutionen untereinander schwächt das Engagement aller Kulturakteure und schadet dem Land Sachsen-Anhalt nachhaltig. Neue Organisationen sollten vielmehr als Bereicherung verstanden und entsprechend mit zusätzlichen Mitteln gefördert werden.
Verbunden damit ist die Suche nach weiteren Säulen der Kulturfinanzierung. Die Kulturkonferenz empfiehlt hier, die Lösungen im Land Brandenburg (Landesfinanzausgleichsgesetz) sowie einen Fonds für den Kulturlastenausgleich wie in Thüringen als realistische Vergleichsgröße zu Sachsen-Anhalt ernsthaft zu prüfen.

(Download der Stellungnahme im Wortlaut)

 

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff empfing am 7. Oktober 2013 den Vorstand der Kulturkonferenz Sachsen-Anhalt e. V. zu einem intensiven Meinungsaustausch über kulturpolitische Fragen in der Magdeburger Staatskanzlei (v. l. n. r. Katzer, Lucas, Dr. Schmeiss, Dr. Haseloff, Kopp-Sievers, Dr. Reineke; Foto: Schneider)